Straßenbahn

Das Übrige

Pressemeldung vom 27.12.2007

Beschwerde abgewiesen

Keine Dienstpflichtverletzung im Tram-Gutachten

Die von der Fraktion Die Andere bereits im Februar diesen Jahres angestrengte Dienstaufsichtsbeschwerde im "Tram- Gutachten" gegen Mitarbeiter der Stadtverwaltung ist abgewiesen worden. Die Andere hatte nach Veröffentlichung der Kosten-Nutzen-Untersuchung für die geplante Tram- und Fußgängerbrücke am Alten Markt gegen Mitarbeiter im Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege Beschwerde eingelegt. Grund dafür: Die laut einer Prüfung durch die Fraktion gefundenen Mängel in der Untersuchung hätten den Verwaltungsmitarbeitern des Fachbereichs ebenfalls auffallen müssen.

Die Stadtverwaltung begründet die Ablehnung der Dienstaufsichtsbeschwerde mit Spezialkenntnissen, die von Beschäftigten des betreffenden Fachbereichs nicht einzufordern seien. Für die Erstellung und die Überprüfung jener Kosten-Nutzen-Rechnungen sei Fachwissen vonnöten, weshalb die Untersuchung auch extern an das Büro Forschungs- und Planungsgruppe Berlin vergeben worden war. "Wenn sich selbst Spezialisten über den korrekten Inhalt des Gutachtens nicht verständigen können, so ist von einem durchschnittlichen Beschäftigten des Fachbereichs Stadterneuerung und Denkmalpflege nicht zu fordern, dass dessen Spezialwissen und Kompetenz das der Spezialisten übersteigt", heißt es in der Begründung der Verwaltung.

Die Kosten-Nutzen-Rechnung für die neue Trambrücke über die Havel war unter anderem durch den Mathematiker Wolfram Meyerhöfer, Mitglied der Fraktion Die Andere, als unseriös kritisiert worden. In Frage gestellt wurden dabei vor allem die Zahlen der vermiedenen sonstigen Schadstoffe bei der Reduzierung der gefahrenen Kilometer. PNN

Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten